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Festhalten an neun Gemeinderatsmitgliedern

Dem Gemeinderat Urnäsch sollen auch in Zukunft neun Frauen und Männer angehören. Es wird jedoch eine breit abgestützte Arbeitsgruppe eingesetzt, die das Pensum des Gemeindepräsidenten überprüfen und ein Reglement für dessen Entschädigung erarbeiten soll. Das ist das Fazit eines Workshops des Gemeinderats, bei dem eine Neuorganisation der Exekutive im Vordergrund stand.

Auslöser für den im Juli durchgeführten Workshop unter Leitung von Max Koch, früherer Kantonsrat und Gemeindepräsident von Wolfhalden, war der überraschende Rücktritt von Gemeinderat Markus Notter im Mai dieses Jahres. Der Rat beschloss daraufhin, eine allfällige Ersatzwahl erst im Frühjahr 2019 durchzuführen und sich in der Zwischenzeit vertieft mit der Organisation des Gemeinderats zu befassen und insbesondere die Zahl der Ratsmitglieder zu diskutieren. Diese Fragestellung ergab sich auch im Zusammenhang mit dem bereits angekündigten Rücktritt von Christian Knöpfel im kommenden Frühjahr. Am Workshop nahmen neben den Mitgliedern des Gemeinderats auch Gemeindeschreiberin Erika Weiss und Willi Urbanz als Präsident Geschäftsprüfungskommission teil.

Weiterhin neun Gemeinderäte

Im Workshop wurde die Diskussion über die Zahl der Gemeinderatsmitglieder bewusst personenunabhängig geführt, also ohne den erfolgten und den angekündigten Rücktritt miteinzubeziehen. Dabei kam man zum Schluss, dass eine Reduktion auf sieben Ratsmitglieder im jetzigen Zeitpunkt eher eine «Notlösung» wäre, aus Angst, im Frühjahr 2019 keine Kandidatinnen oder Kandidaten für die zwei vakanten Sitze zu finden. Weil eine Reduktion auf sieben Ratsmitglieder eine stärkere Belastung des einzelnen Mitglieds bringt und die Vertretung der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen schwieriger würde, kam der Gemeinderat zusammen mit dem GPK-Präsidenten zum Schluss, auf eine Reduktion von neun auf sieben Ratsmitglieder zu verzichten. Eine geringfügige Anpassung der Gemeindeordnung soll aber trotzdem zeitnah angegangen werden. Dabei wird es aber vor allem darum gehen, übergeordnetes Recht nachzuvollziehen.

Entschädigungsreglement erarbeiten

Im Verlaufe des Workshops zur Neuorganisation des Gemeinderates, wurde auch das Pensum des Gemeindepräsidenten thematisiert. Weil das heutige Pensum lediglich 40 Prozent beträgt, wurde im Verlaufe der Diskussion deutlich, dass mit diesem Pensum der tatsächlich zu leistende Arbeitsaufwand nicht mehr abzudecken ist. Gewünscht wurde von den Gemeinderäten zudem, dass das Amt einer Gemeindepräsidentin
oder eines Gemeindepräsidenten eine Haupterwerbsaufgabe sein sollte. Mit der heutigen Regelung muss die Amtsinhaberin oder der Amtsinhaber noch einer anderen Haupttätigkeit nachgehen. Man war sich am Workshop darum im Grundsatz einig, dass das Pensum für das Gemeindepräsidium nach oben angepasst werden müsste. Damit würde die Inhaberin oder der Inhaber auch Raum erhalten, sich mit strategischen Themen zu befassen, die Urnäsch weiterbringen, Arbeitsgruppen zu leiten und sich noch vermehrt in kantonal wichtigen Gremien einzubringen.

Arbeitsgruppe wird eingesetzt

Aufgrund der Erkenntnisse im Workshop hat der Gemeinderat Urnäsch an seiner letzten Sitzung beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, welche das Pensum des Gemeindepräsidiums überprüft und auch ein entsprechendes Entschädigungsreglement erarbeiten soll. Denkbar ist, dass auch die Entschädigung der übrigen Gemeinderatsmitglieder miteinbezogen wird. Die vom Gemeinderat einzusetzende Arbeitsgruppe soll möglichst breit abgestützt sein, neben den politischen Organisationen soll auch die Bevölkerung mitwirken können. Wer den Gemeinderat in der Arbeitsgruppe vertritt ist noch offen. Klar ist aber, dass der amtierende Gemeindepräsident Peter Kürsteiner nicht in der Arbeitsgruppe dabei ist, dieser jedoch auf Einladung Rede und Antwort stehen wird.



Datum der Neuigkeit 6. Sept. 2018
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